Aufmarsch von schwulen Migranten im Juli 2017 in München
Es wird immer absurder! In Sachsen gehen hunderttausende Euro Fördergelder drauf, um schwulen Asylbewerbern Sauna-Besuche zu bezahlen. Im ganz neuen COMPACT-Magazin fordert Werner Bräuninger in einem lesenswerten Beitrag als Antwort auf solche Auswüchse: „Festung Europa statt offener Grenzen!“ Hier mehr erfahren.
Jetzt reicht es sogar dem Rechnungshof in Sachsen. Ein 300-Seiten-Prüfbericht verweist auf eine Vielzahl an Ungereimtheiten und auch Rechtsverstößen bei der Fördermittelvergabe. Dem Haus von SPD-Politikerin Köpping werden sogar „korruptionsgefährdende Strukturen“ attestiert.
Kein nachvollziehbarer Förderzweck
Unsere Steuergelder seien „inhaltlich und fachlich weitgehend ungesteuert“ geflossen, obwohl „kein nachvollziehbarer Förderzweck“ erkennbar gewesen sei. Die Bild fasst das wie folgt zusammen:
„Dubiose Zahlungen, undurchsichtige Fördermittelvergabe, obskure Projekte, Vetternwirtschaft. Der Landesrechnungshof erhebt schwere Vorwürfe gegen das sächsische Sozialministerium – u. a. geht es um Korruption und den Gratis-Eintritt für “Flüchtlinge” in einer Sauna speziell für homosexuelle Menschen!“
Hintergrund: Mit Landesgeldern bezuschusst wurde und wird der CSD Dresden e. V. Zwischen 2016 und 2020 erhielt der Verein mehr als 678 000 Euro unserer Steuergelder, darunter Jahr für Jahr deutlich mehr als 100.000 Euro für die „Unterstützung queerer Invasoren“ im „beruflichen und gesellschaftlichen Alltagsleben“. Dazu zählte die Ausgabe einer „Refugee Card“ speziell für schwule Flüchtlinge, die zum kostenlosen Besuch einer „Gay-Sauna“ berechtigt. Der Rechnungshof bemängelt:
„Inwieweit für den freien Eintritt in eine Sauna eine integrative Wirkung als auch ein erhebliches Interesse (…) vorliegen, darf bezweifelt werden.“
Radikal umdenken!
Im neuen COMPACT-Magazin „Feindbild Deutsche“ fordert Werner Bräuninger eine radikale Umkehr in der Asyl- und Migrationspolitik:
„Wir müssen unverzüglich von einer blindwütigen Willkommenskultur zu einer rigorosen Verabschiedungskultur gelangen: von Ankunfts- zu Abschiebezentren inner- und außerhalb Europas.“
Denkbar wäre dabei, so Bräuninger, „auch eine Übernahme des 48-Stunden-Verfahrens der Schweiz, bei dem Asylforderer, die praktisch keine Chance auf ein Bleiberecht haben, weil sie aus sicheren Herkunftsländern kommen, an nur einem Tag angehört werden und bereits am folgenden Tag ihren (negativen) Bescheid erhalten“. Der Effekt: Ein Großteil der Scheinasylanten wird sofort wieder abgeschoben.
Weiter heißt es im Bräuninger-Beitrag: „Kriminell gewordene Migranten sind nach Verbüßung ihrer Haftstrafe gleichfalls auf der Stelle abzuschieben und mit einem lebenslangen Wiedereinreiseverbot zu belegen. Strenge Sanktionen, die sie in ihren Heimatländern möglicherweise erwarten, dürfen kein Grund mehr für Nichtabschiebung sein. Die Nichteinhaltung amtlicher Meldevorschriften illegaler Ausländer müssen ebenfalls ein sofortiger Ausweisungsgrund sein.“
Immer wilder: Gratis-Sauna für schwule Migranten – COMPACT (compact-online.de)