Website-Icon DLinfo – aktuell, Geschichte und Zusammenhänge

Bystron: „Die Bundesregierung finanziert Migrationslobby mit 100 Millionen Euro im Jahr – das ist grob verfassungswidrig“

Säule des Krieges gegen Deutschland. Das läuft doch schon seit 2015 Wetten? Ich habe mich immer schon gefragt, warum so viele Schiffe sich dafür einsetzen…

Jetzt weiß ich natürlich warum. Die werden von unserer Regierung bezahlt und sicher nicht schlecht. Petr Bystron und die AfD-Fraktion im Bundestag stellten eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Finanzierung von migrationsfördernden Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Zeitraum 2017-2018.

Die Antwort ergab, dass eine beträchtliche Summe, teilweise direkt gesteuert aus dem Kanzleramt, an diese Organisationen fließt. Die Bundesregierung finanziert aus dem Bundeshaushalt massiv Organisationen, die sich mit der Förderung der Migration befassen.

Die meisten Mittel werden über SPD-geführte Ministerien ausgeschüttet. Die geförderten Aktivitäten werden oft auch zur Bekämpfung der Opposition verwendet.

Die Vergabe eines großen Teils der Mittel wird sogar direkt vom Kanzleramt gesteuert. Diese Praxis verstößt gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 07.11.2015.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bystron-die-bundesregierung-finanziert-migrationslobby-mit-100-millionen-euro-im-jahr-das-ist-grob-verfassungswidrig-a2610270.html


+++ New York Times: Deutschland hat Gesetze für freie Meinungsäußerung auf den Kopf gestellt +++



Bitte den Artikel bewerten

Die mobile Version verlassen